Elfte PRÜF-Demo in Hamburg: Etwa 2.000 Teilnehmende, Veranstalter nennen 5.000
Das Bündnis PRÜF hat in der Hamburger Innenstadt zum elften Mal gegen Rechtsextremismus demonstriert. Rund 2.000 Menschen zogen mit, die Veranstalter zählten 5.000. Vorab sorgte eine geplante Schulexkursion des Goethe-Gymnasiums zur Kundgebung für Kritik der AfD. Die Schule sagte sie ab.
In der Hamburger Innenstadt hat am Nachmittag eine Demonstration gegen Rechtsextremismus stattgefunden. Etwa 2.000 Menschen nahmen teil, die Veranstalter gehen von 5.000 aus. Das Bündnis PRÜF hatte bereits zum elften Mal zu einer solchen Kundgebung aufgerufen.
Der Zug führte durch die Innenstadt an der Parteizentrale der Hamburger AfD vorbei und anschließend um die Binnenalster. Er endete wieder am Jungfernstieg, wo sich die Demonstrierenden mittags versammelt hatten. Auf einer Bühne gab es Reden und Musikbeiträge. Viele Teilnehmende brachten selbst gemalte Schilder oder Flaggen mit.
PRÜF verlangt, dass das Bundesverfassungsgericht Parteien überprüft, die der Verfassungsschutz beobachtet oder als Verdachtsfall bzw. als gesichert rechtsextrem einstuft. Dafür geht das Bündnis regelmäßig auf die Straße. Zur Demonstration im September waren 25.000 Menschen gekommen.
Im Vorfeld hatte eine geplante Schulexkursion Streit ausgelöst. Der 10. Jahrgang des Goethe-Gymnasiums in Lurup sollte die Demonstration im Rahmen des Fachs „Demokratielernen“ beobachten. Aus dem Vorstand des Elternrats hieß es später, die Schule habe die Exkursion aus organisatorischen Gründen abgesagt. Die Eltern waren demnach erst am Mittwoch per Info-Brief über das Vorhaben unterrichtet worden, für einige Familien zu kurzfristig. Grundsätzlich begrüße der Elternratsvorstand solche Exkursionen als Teil der Demokratiebildung.
Die Schulbehörde bestätigte auf Nachfrage des NDR, dass die Schule die Exkursion abgesagt hat. Nach Angaben von Behördensprecher Peter Albrecht ist es grundsätzlich möglich, eine Demonstration im Unterricht zu beobachten, allerdings nur unter hohen Hürden.
Sven Quiring von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hamburg sagte, die GEW unterstütze es, wenn Schülerinnen und Schüler im Rahmen schulischer Exkursionen politische Kundgebungen besuchen. So könnten sie sich mit demokratischen Formen der Meinungsäußerung auseinandersetzen.
Zuvor hatte AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann die Exkursion kritisiert. Nach seiner Auffassung verlässt das staatliche Goethe-Gymnasium mit diesem Pflichtbesuch den Boden der parteipolitischen Neutralität. Er forderte von der Schulbehörde, dass Schülerinnen und Schüler nicht zur Teilnahme an der Exkursion verpflichtet werden.